ZRO vereinbart Einbeziehung regionaler Partner
in die Restabfallentsorgung
1. Der Entsorgungsvertrag zwischen Zweckverband
Restabfallbehandlung Ostthüringen (ZRO) und SITA
Deutschland GmbH wurde im Juni 2003 geschlossen. Er
regelt die Entsorgung der ca. 120.000 t/ pro Jahr
Restabfälle aus Ostthüringen ab 01.06.2005 in der
zurzeit im Bau befindlichen Thermischen
Restabfallbehandlungsanlage am Standort Zorbau (bei
Weißenfels).
2. In seiner Verbandsversammlung am 27.05.2004
vereinbarte der ZRO, dass die SITA Deutschland GmbH
folgende Gesellschaften mit der Ausführung von
Leistungen aus dem Entsorgungsvertrag beauftragt:
SITA Abfallverwertung GmbH (SITA AV)
Entsorgung Logistik Ostthüringen GmbH (ELOGO)
Die Stadtwerke Gera AG beteiligt sich an beiden
Gesellschaften.
Sie beabsichtigt, an der SITA AV, derzeit eine
hundertprozentige Tochtergesellschaft der SITA
Deutschland GmbH, eine strategische
Minderheitsbeteiligung zu erwerben. Bei der SITA AV
handelt es sich um die Gesellschaft, welche die
Thermische Abfallverwertungsanlage in Zorbau baut
und betreiben wird.
An der ELOGO sind die Stadtwerke Gera AG
mehrheitlich und die SITA Deutschland GmbH mit einer
Minderheit beteiligt. Die ELOGO wird für die
Umladung und den Transport der ZRO- Abfälle nach
Zorbau verantwortlich sein.
3.
Zur Umladung der ZRO- Abfälle war im
Entsorgungsvertrag vorgesehen, dass die SITA
Deutschland GmbH an 5 Umschlagpunkten in
Ostthüringen (Altenburg, Größlöbichau, Untitz,
Krölpa-Chursdorf, Pößneck/Wiewärthe) Umladestationen
errichtet.
An den Standorten Untitz und Pößneck/Wiewärthe sind
jedoch bereits Umladestationen für die Abfälle der
Geraer Stadtwirtschaft GmbH und des Zweckverbandes
Abfallwirtschaft Saale – Orla geplant, die zur
Umladung der ZRO - Abfälle mit genutzt werden
können.
Der ZRO stimmte am 27.05.2004 ebenfalls zu, dass die
SITA Deutschland GmbH/ELOGO GmbH zur Umladung der
ZRO - Abfälle an diesen beiden Standorten Verträge
mit der Geraer Stadtwirtschaft GmbH und dem
Zweckverband Abfallwirtschaft Saale – Orla
abschließen kann.
4.
Der ZRO begrüßt, dass sein Vertragspartner SITA
Deutschland GmbH für die Restabfallentsorgung
regionale Partner mit einbindet und somit auch zur
Sicherung und Neuschaffung von Arbeitsplätzen in
Ostthüringen beiträgt.
5.
Alleiniger Vertragspartner des ZRO für die gesamte
Entsorgungsleistung (Logistik und thermische
Behandlung) bleibt die SITA Deutschland GmbH. Die
Einbeziehung der regionalen Partner erfolgt durch
die SITA Deutschland GmbH im Innenverhältnis.